PAROLENSPIEGEL2018-11-14T09:05:09+00:00

Unsere Positionen

Wir sagen nicht zu allem Ja – aber umgekehrt auch nicht Nein. Unsere Abstimmungsempfehlungen werden basisdemokratisch von unserer Mitgliedern gefasst. Meistens geschieht das in grossen Runden, die einiges an Diskussionsstoff bieten.

Hornkuh-Initiative NEIN
Selbstbestimmungsinitiative NEIN
Gesetzliche Grundlage zur Überwachung von Versicherten Stimmfreigabe
Ratschlag Volta-Nord NEIN
Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung JA
Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege NEIN
Fair-Food-Initiative NEIN
Ernährungssouveränität-Initiative NEIN
Vollgeld-Initiative NEIN
Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) NEIN
Kant. Initiative „RECHT auf WOHNEN“ NEIN
Kant. Initiative „Wohnschutzinitiative“ NEIN
Kant. Initiative „Mieterschutz beim Einzug“ NEIN
Kant. Initiative „Mieterschutz am Gericht“ NEIN
NoBillag JA
Finanzordnung 2021 JA
Kant. Initiative „für eine zeitgemässe finanz. Absicherung von Magistratspersonen JA
Kant. Initiative betreffend „Nachhaltige und faire Ernährung“ NEIN
Altersvorsorge 2020 NEIN
Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der MWST NEIN
Ernährungssicherheit NEIN
Energiegesetz NEIN
Veloring-Initiative
NEIN
Gastgewerbegesetz JA
USR III JA
Erleichterte Einbürgerung
JA
NAF JA
Kaserne NEIN
Aufhebung Quorum NEIN
AHVplus NEIN
Grüne Wirtschaft NEIN
NDG NEIN
Milchkuh – Initiative JA
FMedG JA
AsylG JA
Bankgesetz JA
BKB-Gesetz JA
BVB-Gesetz JA
Pro Service public NEIN
Grundeinkommen NEIN
AUE NEIN
Sanierung des Gotthard-Strassentunnels JA
Volksinitiative gegen die Heiratsstrafe NEIN
Durchsetzungsinitiative NEIN
Spekulationsstopinitiative NEIN
GOG JA
Taxigesetz JA
Strasseninitiative NEIN
PID JA
Stipendieninitiative NEIN
Erbschaftssteuer NEIN
RTVG NEIN
Initiative „Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“ NEIN
Initiative „Energie statt Mehrwertsteuer“ NEIN
 „Wohnen für alle“ NEIN
Ecopop NEIN
Goldinitiative NEIN
Abschaffung der Pauschalbesteuerung NEIN
Gastro-Initiative JA
Fusionsprüfung JA
Stadtentwicklung JA
Einheitskasse NEIN
Initiative „Grossbasler Rheinuferweg jetzt! JA
Gripen-Fonds-Gesetz JA
Medizinische Grundversorgung JA
Mindestlohninitiative NEIN
Pädophileninitiative NEIN
Tram Erlenmatt NEIN
Abtreibungsfinanzierung ist privatsache NEIN
Quotenregelungen in öffentlichen Verwaltungsräten NEIN
FABI NEIN
Masseneinwanderungsinitiative der SVP NEIN
Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung JA
Bundesbeschluss über die Familienpolitik NEIN
Volksinitiative «gegen die Abzockerei» NEIN
Änderung des Raumplanungsgesetzes NEIN
Volksinitiative „6 Wochen Ferien für alle“ NEIN
Bundesgesetz über die Buchpreisbindung NEIN
Volksinitiative „Bauspar-Initiative“ NEIN
Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke NEIN
Volksinitiative „Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!“ NEIN
Kantonale Volksinitiative „für einen sicheren Kanton Basel-Stadt“ JA
Parkraum auf privatem Grund (Parkraum-Initiative) JA
Gegenvorschlag des Grossen Rates NEIN